Von der Wahl zur Liquid Democracy

Auf dem Podium des derStandard Montagsgesprächs vom 05.12.2011 spricht man sich größtenteils dafür, aus „die Elemente der direkten Demokratie zu stärken“.

Scan: derStandard 06.12.2011

In einem früheren Artikel im Standard konkretisiert Barbara Prammer ihre Vorstellungen der direkteren Beteiligung und plädiert für ein in einigen deutschen Bundesländern bereits angewandtes dreistufiges Modell:

„In einem ersten Schritt legt eine Bürgerinitiative einen konkreten Gesetzestext vor. Wird dieser ausreichend von Bürgern unterstützt, kommt er ins Parlament. Lehnt das Parlament den Entwurf jedoch ab, kommt es zum Volksbegehren. Ist dieses erfolgreich und es gibt trotzdem keine Einigung auf ein Gesetz, kommt es zum Volksentscheid, sprich zur Volksabstimmung. Bei entsprechender Unterstützung können damit Bürger also auch gegen den Willen des Gesetzgebers Gesetze durchbringen.“

Scan: derStandard 19.11.2011

Bezüglich der Diskussionsplattform und Möglichkeit der Stimmabgabe ist Liquid Democracy das Stichwort, dass auch aufgrund des Erfolgs der Piratenpartei in Berlin ins Montagsgespräch schwappt. Im hauseigenen Wiki der Piratenpartei findet sich folgende Definition:

Unter „Liquid Democracy“ versteht man eine Mischform zwischen indirekter und direkter Demokratie. Während bei indirekter Demokratie ein Delegierter zur Vertretung der eigenen Interessen bestimmt wird und bei direkter Demokratie alle Interessen selbst wahrgenommen werden müssen, ergibt sich bei Liquid Democracy ein fließender Übergang zwischen direkter und indirekter Demokratie. Jeder Teilnehmer kann selbst entscheiden, wie weit er seine eigenen Interessen wahrnehmen will, oder wie weit er von Anderen vertreten werden möchte. Insbesondere kann der Delegat jederzeit sein dem Delegierten übertragenes Stimmrecht zurückfordern, und muss hierzu nicht bis zu einer neuen Wahlperiode warten. Es ergibt sich somit ein ständig im Fluss befindliches Netzwerk von Delegationen.

Parteiintern hat der Berliner Landesverband Anfang Januar Liquid Feedback eingeführt und so den parteiinternen Diskurs revolutioniert. Wer sich im System registriert hat, kann jederzeit und ohne Ortsbindung über die Parteilinie mitbestimmen.

In einem Vortrag auf dem 26. Chaos Computer Kongress versprechen Martin Häcker und Daniel Reichert von Liquid Democracy e.V. „eine Revolution ohne Blutvergießen“ durch das neue Demokratiesystem.

Liquid Democracy Vortrag – 26c3 – CCC 2009

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